Das Mietendeckel-Konzept der Linken

Mietendeckel jetzt!

Sicher wohnen – statt Mietabzocke

Wir alle verdienen ein sicheres und bezahlbares Zuhause. Doch die Mieten explodieren, während unsere Einkommen kaum steigen. Wenn immer mehr Geld für die Miete draufgeht, bleibt immer weniger für einen vollen Kühlschrank, die Fahrt zur Kita oder den Abend im Kino. Verdrängung aus dem eigenen Viertel droht. Doch selbst wer umziehen will, findet keine bezahlbare, angemessene Wohnung und muss weite Pendelwege in Kauf nehmen. Aber: Hohe Mieten sind kein Naturgesetz!

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Das ist der Mietendeckel:

1️⃣ Sofort Mieten bundesweit einfrieren. So werden Mietsteigerungen kurzfristig gestoppt.

2️⃣ Lokale Mietobergrenzen einführen. Kein Vermieter darf drüber – weder durch Mieterhöhungen noch bei Neuvermietung.

3️⃣ Überhöhte Mieten werden abgesenkt. War eine Miete schon übermäßig hoch, wird sie gesenkt.

Große Immobilienkonzerne und dreiste Vermieter erhöhen schamlos die Mieten und quetschen uns so Monat für Monat ein bisschen mehr aus. Das können sie nur, weil die Bundesregierung sie machen lässt. Sie rollen ihnen den roten Teppich aus und bauen Miet-Gesetze so, dass sie zahnlos sind. CDU und SPD schauen zu, statt uns Mieter*innen wirksam vor Preisexplosion und Verdrängung zu schützen.

Wir wollen, dass Wohnen für uns alle bezahlbar und sicher ist – damit niemand um sein Zuhause fürchten muss. Darum kämpfen wir für einen sofortigen bundesweiten Stopp von Mieterhöhungen und anschließendem dauerhaften, regional abgestuften Mietendeckel mit verbindlichen Mietobergrenzen. Überhöhte Mieten müssen abgesenkt werden. Das ist nicht nur dringend notwendig, sondern machbar und verfassungskonform – das stellt ein neues juristisches Gutachten klar. Die Linke im Bundestag wird für den bundesweiten Mietendeckel kämpfen.

Was ist der Mietendeckel?

Die Mieten sind zu hoch – und zwar nicht, weil dreiste Vermieter sonst arm wären, sondern weil sie mit unserem Zuhause Geld verdienen wollen. Damit sie uns dabei nicht auspressen können, braucht es eine gesetzliche Obergrenze: den Mietendeckel. So werden überhöhte Mieten dauerhaft abgesenkt und unser Zuhause endlich bezahlbar.

Wie wirkt der Mietendeckel konkret?

Stoppen, begrenzen, absenken: Erst werden Mieterhöhungen gestoppt. Dann eine Obergrenze festgelegt. Alles, was drüber ist, wird abgesenkt. Und das alles dauerhaft.

Weil die Situationen in Deutschland unterschiedlich sind, teilt der Mietendeckel in drei Gebietstypen ein: Die Wohnungsnotlagen, die angespannten Wohnungsmärkte und die nicht angespannten Wohnungsmärkte. Je nachdem, wie schlimm die Mietenkrise in einer Stadt oder Gemeinde gerade ist, gelten unterschiedlich strenge Regulationen. Das macht den Mietendeckel bundesweit praktikabel, gerecht und rechtssicher.

Wie realistisch ist ein Mietendeckel?

Es gab ihn schon mal. 2020 in Berlin. Auf einen Schlag hat Die Linke in Berlin die Mieten von Millionen Berlinerinnen und Berlinern abgesenkt. Doch weil das Land Berlin Regeln wie einen Mietendeckel nicht selbst erlassen darf, gibt es den Mietendeckel in Berlin nicht mehr. Deswegen muss er jetzt bundesweit kommen. Das Gute: Ein unabhängiger juristischer Gutachter sagt, dass es geht. Das Gutachten kannst du unten downloaden. Als Linke im Bundestag kämpfen wir dafür, dass der Mietendeckel so schnell wie möglich Realität wird.